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Heinz
Drews
Hamburg, den 2. August 2010
Trittauer Amtsweg 42
22179 Hamburg
Eine Versöhnung ohne Wahrheit
gibt
es nicht
(Joachim Gauck am 23. Juni 2010 in
einer Fernsehgesprächsrunde)
Herrn
Christian Wulff
Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Spreeweg 1
10557 Berlin
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Bevor ich mein Anlegen vor Ihnen ausbreite,
erlaube ich mir Ihnen in chronologischer Reihenfolge zur Information
folgende Schreiben, die aus unterschiedlichen Anlässen ergangen sind,
als Kopien beizufügen:
- Schreiben vom 6. August 1985 an den
Bundespräsidenten a. D. Richard von Weizsäcker
- Das ausführliche persönliche Antwortschreiben
Bundespräsident Weizsäckers vom
27. August 1985
- Schreiben vom 20. November 2006 an die
Botschaft der Republik Polen
- Antwortschreiben der Polnischen Botschaft vom
29. November 2006
- Erwiderung zum Antwortschreiben vom 14.
Dezember 2006
- Schreiben vom 22. September 2009 an die
Botschaft der Russischen Föderation
- Schreiben vom 2. Januar 2010 an die
Apostolische Nuntiatur
- Schreiben vom 25. Januar 2010 an Seine
Heiligkeit, Papst Benedikt XVI.
- Schreiben vom 11. März 2010 an die Französische
Botschaft
- Schreiben vom 11. März 2010 an die Botschaft
der Republik Togo
- Schreiben vom 22. März 2010 an den
Bundesvorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei
Deutschlands, Sigmar Gabriel
- Schreiben vom 31. März 2010 an den
Bundespräsidenten a. D. Dr. Horst Köhler
- Das Antwortschreiben des Bundespräsidialamtes
vom 22. April 2010
- Schreiben vom 6. Mai 2010 an die Portugiesische
Botschaft. Ähnlich lautende Schreiben
sind auch an diplomatische Vertretungen anderer
ehemaliger Kolonialmächte ergangen
- Schreiben vom 5. Juni 2010 an die Apostolische
Nuntiatur
- Schreiben vom 7. Juli 2010 an die
Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland,
Dr. Angela Merkel
Alle die genannten Schreiben geben nicht nur
Aufschluss über einen persönlichen biographischen Werdegang. Sie geben
auch Aufschluss über politische Verhältnisse, die nicht nur den
persönlichen Bereich berühren.
Ich werde daher einzelne Schreiben mit einer
Kommentierung versehen zum besseren Verständnis des
Gesamtzusammenhanges.
Ich beginne mit dem Schreiben an die Botschaft
der Republik Polen vom 20. November 2006 und der darauf erfolgten
Erwiderung vom 29. November 2006.
Über die Antwort war ich sehr erfreut. Ich musste
aber erkennen, dass meine Bemühungen in solchen Fällen von deutscher
Seite immer wieder unterlaufen werden. Die Hindernisse, die für mich
aufgebaut werden, geschehen aus dem Verborgenen heraus. Kritik an meinen
Veröffentlichungen sollte offen und öffentlich vollzogen werden.
Wenige Wochen nach meinem Schriftwechsel mit der
Polnischen Botschaft hat die Bundeskanzlerin der polnischen Regierung
bei einem Treffen auf der Halbinsel Hela die Zusicherung abgegeben, die
Geschichte werde nicht „umgeschrieben“. Die Bundeskanzlerin hat diesen
Standpunkt noch einmal bekräftigt am 1. September 2009 anlässlich einer
Gedenkfeier in Danzig zur siebzigjährigen Wiederkehr des deutschen
Angriffes auf die Westerplatte. Der russische Ministerpräsident,
Wladimir Putin, hatte in seiner Rede auf das Münchener Abkommen
hingewiesen, nachdem in Reden der Hitler-Stalin- Pakt abgehandelt worden
war. Es soll also weiterhin bei einseitigen Darstellungen bleiben,
obwohl sie unwiderlegbaren historischen Fakten entgegen stehen.
Ein weiterer Hinweis gilt meinem Schreiben vom
22. September 2010 an die Botschaft der Russischen Föderation. Am 8.
Oktober 2010 habe ich dieses Schreiben persönlich im Generalkonsulat der
Russischen Föderation in Hamburg übergeben. Ich wurde sehr freundlich
aufgenommen, die Aussprache geschah in englischer Sprache, das Schreiben
wurde begutachtet, und ein Vertreter des Generalkonsulates erklärte mir
unter Hinweis auf mein Schreiben, dies sei ein wichtiges Dokument, und
er werde es dem Generalkonsul vorlegen.
Geschehen ist danach nichts. Seit Ende der
Sowjet-Union habe ich auch gegenüber den russischen diplomatischen
Vertretungen einen Standpunkt eingenommen. Russland ist mit all seiner
Entwicklung und kulturhistorischen Leistungen eine europäische Nation.
Es ist für mich unverständlich, warum Russland nach Asien verschoben
werden soll. Ich hätte mir daher gewünscht, Russland in ein System
europäischer und internationaler Zusammenarbeit einzubeziehen.
In meinem Schreiben vom 31. März 2010 an
Bundespräsident Köhler habe ich auf einen Rechtsstreit hingewiesen, der
nach zwei Entmündigungsverfahren 1989 und 1991 seinen Verlauf genommen
hatte. Über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren ist die Israelische
Botschaft über den Werdegang dieses Rechtsstreites, der mehrfach zum
Bundesverfassungsgericht geführt hat, in Einzelheiten informiert worden.
Den Rückhalt den ich bei der Israelischen Botschaft gefunden habe, hätte
ich mir auch von deutscher Seite gewünscht, der ist leider ausgeblieben,
bis heute.
Vor einem historischen Hintergrund müssen auch
meine Schreiben vom 11. März 2010 an die Französische Botschaft und die
Botschaft der Republik Togo gesehen werden. Dieser Hintergrund reicht
zurück bis in das Jahr 1914 und zeigt uns welche Denkweisen das
nationale und internationale Geschehen beherrschen sollen. Eine
Neuordnung und Neuorientierung ist in diesem System nicht vorgesehen. Es
ist ein System, in dem Schuld, Vergeltung und Unterwerfung zur Grundlage
der Beziehungen herangezogen werden.
Von Freundschaft und Versöhnung sollte hier
besser nicht gesprochen werden. Wir Deutsche haben uns als besiegte und
tributpflichtige Nation zu verstehen. Das habe ich sinngemäß auch in
meinem Schreiben vom 6. August 1985 an Bundespräsident Weizsäcker zu
verstehen gegeben.
Im Januar 2005 haben meine Frau aus Togo und ich
in Togo die Ehe geschlossen. Was meiner Frau in Togo und später hier in
Deutschland widerfahren ist, das ist einfach unfassbar. Da kann sich ein
afrikanisches Regime, das sich mit militärischer Gewalt und Folter an
der Macht gehalten hat, seine Aktivitäten auf den Geltungsbereich des
Grundgesetzes ausdehnen. Im Frühjahr und im Sommer 2005 hat die Deutsche
Botschaft in Togo und die damalige Bundesregierung außergewöhnliche
Demütigungen widerspruchslos hingenommen.
Das Goethe-Institut wurde durch Brandanschlag
völlig zerstört, und alle Deutschen aus dem Lande vertrieben. Meine Frau
war in besonderem Maße davon betroffen.
Der Präsident der Republik Togo, Faure Gnassingbé,
der die geschilderten Ereignisse und vieles mehr in Togo zu
verantworten hat, wurde hier Deutschland im Juni 2009 mit großen Ehren
bedacht, er war zuvor auch von Papst Benedikt XVI. empfangen worden und
hatte auch einen großen Auftritt vor der UNO.
Darüber wundern wir uns auch nicht weiter. Die
UNO ist vom Geist des Ersten und noch mehr vom Geist des Zweiten
Weltkrieges geprägt. Eine Reform dieser Organisation wäre dringend
notwendig, wenn die internationale Staatengemeinschaft in den kommenden
Herausforderungen bestehen soll. Aber die herrschenden Mächte der Welt
denken gar nicht daran, Privilegien und Kompetenzen an ein
internationales Gremium abzugeben.
Die DDR wurde auch in die UNO aufgenommen mit
Sperrzaun, Selbstschussanlagen, Mauer und Stasi, als hätte es nie eine
UNO-Charta für Menschenrechte gegeben.
Deutschland darf solche Forderungen nicht
stellen, denn wir werden als moralisch inkompetent erachtet.
Beantwortet werden muss nur noch die Frage, warum die Mächte, die uns so
betrachten, nicht zu einer brauchbaren Alternative gelangt sind oder
sich wenigstens darum bemüht hätten.
Ich habe im März vorigen Jahres mein
Geschichtsstudium im Hauptfach Geschichte und in den Nebenfächern
Sozial- und Wirtschaftsgeschichte und Theologie an der Universität
Hamburg mit MA abgeschlossen und arbeite jetzt an meiner Dissertation.
Auf dem Weg dorthin sind für mich einige Hindernisse aufgetürmt worden.
Das habe ich zuvor schon angedeutet. Die beigefügte Wahlzeitung zur
Wahl des Studierendenparlaments der Universität Hamburg für die
Legislaturperiode 2010/2011 gibt Aufschluss darüber, wie ich mich an der
Universität eingebracht habe. In den Jahren 2008, 2009 und 2010 habe ich
für das Studierendenparlament kandidiert. Auf Seite 30 ist meine
Listenvorstellung zu finden, mit drei von mir entworfenen und
beigefügten Flugblättern.
Während meines Studiums ist mir einiges
aufgefallen. Es gibt Zeitabschnitte, die mit ihren Ereignissen in
eingefahrenen Gleisen abgehandelt und interpretiert werden. Auch der
demokratische Verfassungsstaat duldet hier keine Abweichungen. In den
Zwei plus Vier- Verhandlungen, die 1990 zur Wiedervereinigung führten,
ist die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet worden, bestimmte
Geschichtsbilder, die weltweit Gültigkeit besitzen und als Grundlage der
Betrachtung und Interpretation dienen, unangetastet zu lassen.
Als herausragende Beispiele könnten das Münchener
Abkommen und der Hitler-Stalin-Pakt genannt werden. Diesen Beispielen
könnten zahlreiche andere hinzugefügt werden.
Mit diesem Ansinnen haben die vier genannten
Mächte bekundet, an einen wirklichen Friedensschluss mit Deutschland
kein Interesse zu besitzen.
In meinen Veröffentlichungen wende ich mich
dagegen, die gesamte deutsche Geschichte auf Hitler zu reduzieren. Mit
dieser Verengung und Reduzierung auf Hitler wird der Eindruck erweckt,
als ließe sich nationales Bewusstsein und eine damit verbundene deutsche
Identität, die sich aus der deutschen Geschichte speist, nur über Hitler
realisieren. Wir sehen uns hier einer doppelten Irreführung gegenüber.
Ihr Vorgänger im Amt des Bundespräsidenten, Dr.
Horst Köhler, hat in einem Interview für das Nachrichtenmagazin „Stern“
eine drastische Formulierung gewählt, um seine Kritik an den
Machenschaften einer international operierenden Finanzwelt zu äußern.
Sie, Herr Bundespräsident, haben in einer
Fernsehgesprächsrunde die Äußerungen ihres Vorgängers ausdrücklich
gebilligt. Das war ein ermutigendes Zeichen. Das Kapital, so
Bundespräsident Köhler, sei zum Dienen verpflichtet. Im gegenwärtigen
System sind die Weltwirtschaft und die Politik dem Diktat und der
Manipulation der Finanzwelt unterworfen.
Diese Methode hat schon einmal zur Katastrophe
geführt.
Am Ende der Weimarer Republik versiegten die
Quellen fließenden Kapitals, während für die NS-Machthaber die Schleusen
wieder geöffnet wurden.
Die Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni 2010
wurde mit einem ökumenischen Gottesdienst eingeleitet. Das war eine
begrüßenswerte Entscheidung. Die Orientierung an christlichen
Grundsätzen hat in Deutschland in der jüngeren deutschen Geschichte
gelitten.
Einen erschütternden Stoß erhielten die
christlichen Konfessionen durch die NS-Herrschaft und Ideologie. Dem
folgte im Osten Deutschlands ein Staat, der den Atheismus zur
Staatsreligion erhoben hatte. Aber auch die westliche Welt hat keinen
Anlass, sich zu brüsten. Das Unheil nahm bereits im Ersten Weltkrieg
seinen Verlauf, wo auf beiden Seiten intensiv mit theologischen
Argumenten gestritten wurde.
Das bekannte Lied Martin Luthers „Ein feste Burg
ist unser Gott“ wurde umfunktioniert in ein Kampflied nationaler
Machtpolitik. Das war von Luther so nicht gedacht. Es ist ein Lied
geistlichen Inhalts, das Trost spenden soll im täglichen Ringen um den
Glauben. „Ich habe den guten Kampf gekämpft...ich habe den Glauben
gehalten;...“ sagt der Apostel. (2. Tim. 4,7)
Im Januar 1918 betete der amerikanische
Präsident, Woodrow Wilson, offen und öffentlich vor dem Kongress dieses
Gebet: „Du weißt Herr, dass wir in einem Kampf...stehen gegen eine der
schändlichsten und sündigsten Nationen, die jemals die Seiten der
Geschichtsbücher geschändet haben...Wir bitten Dich entblöße Deinen
mächtigen Arm und schlage das große Pack hungriger wölfischer Hunnen
zurück.“ (Congressinal Record of the 2nd session of the 55th Congress
of the United States, vol.LVI. Washington, 1918, S. 761 f ) Das sind nur
zwei Beispiele, denen zahlreiche andere hinzugefügt werden könnten, von
allen Seiten der Kriegsteilnehmer. Was soll der Menschheit eine
christliche Verkündigung, die Kriege befürwortet, die Aufschluss darüber
geben sollen, wer den allmächtigen Gott auf seiner Seite hat? Diese
Frage bezieht sich auf Nationen und Völker, die sich in der Geschichte
als christlich verstanden haben.
Das Kirchenvolk will die Einheit, das zeichnet
sich in der Gegenwart deutlich ab. Es war darum enttäuschend, als Seine
Heiligkeit, Papst Benedikt XVI. vor einiger Zeit verlauten ließ,
außerhalb der katholischen Kirche gäbe es kein Heil. In die gleiche
Kerbe schlägt Karl Barth, der für das vorige Jahrhundert mit seiner
„Kirchlichen Dogmatik“ für den protestantischen Raum das umfangreichste
theologische Werk hinterlassen hat. Eine seiner Aussagen läuft darauf
hinaus, ein Christ könne nicht Mitglied der katholischen Kirche sein.
Jesus Christus hat die gefallene Schöpfung durch
seinen Tod am Kreuz erlöst. Das ist die Kernaussage aller christlichen
Botschaft, und hierin besteht Einigkeit unter den verschiedenen
christlichen Konfessionen, alles andere sollte dahinter zurücktreten.
Das Heil kann nicht abhängig gemacht werden von
der Frage, ob das zentrale Symbol des christlichen Glaubens, das
Christuskreuz, nur als schlichtes Kreuz oder als Kruzifix abgebildet
werden darf. Das ist nur ein Beispiel von vielen.
Abschließend sollen noch einige Anmerkungen zu
dem Ereignis erfolgen, das die Gemüter in den letzten Tagen besonders
bewegt und in das Zentrum der Betroffenheit und Betrachtung gerückt
hat: Das Geschehen in Duisburg.
Die „Love Parade“ hat mit ihren Veranstaltungen
den Anfang in Berlin genommen, bis sie in den Westen, ins Ruhrgebiet
verlagert wurde.
Zu Beginn dieser Veranstaltungen wurde damit auch
ein politischer Anspruch verbunden. Die Jungend in Deutschland, so hieß
es dazu, wolle der Welt zeigen, dass sie anders sei als ihre Vorfahren.
Später ist diesen Veranstaltungen dann der politische Charakter
aberkannt worden.
Gotthelf Fischer, Leiter der bekannten
Fischer-Chöre, der mit seinen Chören besonders in den siebziger Jahren
des vorigen Jahrhunderts, die Welt bereiste, und der auf einer Amerika-
Tournee auch von Präsident Jimmy Charter empfangen wurde, wollte an
einer Love Parade teilnehmen. Ihm wurden in einem unbewachten Augenblick
Drogen ins Getränkt gemischt, was nicht ohne Folgen blieb, die Presse
berichtete ausführlich darüber.
Ich verzichte darauf, diese Veranstaltungen zu
umschreiben und zu beschreiben.
Der demokratische Verfassungsstaat gewährt
Freizügigkeiten, die nicht immer mit christlichen Grundsätzen vereinbar
sind. Dagegen ist nicht einzuwenden, solange das Bekenntnis zu
christlichen Grundsätzen keinen Einschränkungen unterworfen ist. Das
sollte gewährleistet sein, wenn dieses Bekenntnis mit den Grundsätzen
des demokratischen Verfassungsstaates in Einklang gebracht werden kann.
Mit dieser abschließenden Darstellung wird dem
Mitgefühl für die Opfer in Duisburg kein Abbruch getan.
Mit
Segenswünschen für Ihre Amtsführung

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Heinz
Drews
Hamburg, 25. Juli 2011
Trittauer Amtsweg 42
22179 Hamburg
Geschäftszeichen: 11-000 18-5-498/10
Herrn
Christian Wulff
Bundespräsident der
Bundesrepublik Deutschland
Bundespräsidialamt
Spreeweg1
10557 Berlin
Sehr geehrter Herr
Bundespräsident!
Am 2.August 2010 habe ich
ein Schreiben an Sie gerichtet, das in Ihrem Auftrag am 1.Oktober 2010
beantwortet worden ist. Beide Schreiben habe ich im Internet veröffentlicht
und sind dort unter: www. hisverjus. de und der Themenleiste
„Bundespräsident W“ zu finden. Mein heutiges Schreiben werde ich ebenfalls
im Internet veröffentlichen.
Viele Besucher schließen die
Seite beim ersten Anblick sofort, nicht wegen der ästhetischen Wirkung,
sondern wegen der Bismarck-Darstellung. Nach dem zweiten Weltkrieg ist
Bismarck oft als Wegbereiter der NS-Herrschaft zur Darstellung gelangt, was
nur auf dem Wege der Geschichtsfälschung erreicht werden kann. Er habe, so
ist nicht selten dargestellt worden, drei Kriege begonnen, um die deutsche
Einheit herbei zu führen. Nicht einer der drei Kriege 1864, 1866 und 1870/71
ist von Bismarck begonnen worden, darüber hinaus hat Bismarck vor Ausbruch
dieser Kriege brauchbare und annehmbare Vorschläge gemacht, um diese Kriege
zu verhindern.
Bismarck ist uns gerne als
Feind der Demokratie nahe gebracht worden, auch dazu bedarf es einer
Richtigstellung. Das Wahlrecht zum Reichstag des Norddeutschen Bundes 1867
und danach 1871 zum Reichstag des Deutschen Reiches war das
fortschrittlichste Wahlrecht, das es damals gab. Es war frei, gleich, geheim
und direkt, sehen wir einmal vom Frauenwahlrecht ab. Frauen bekamen in
Deutschland am 19. Januar 1919 uneingeschränkt das Wahlrecht, in Amerika
erst am 20. August 1920 durch den 19. Zusatz zur amerikanischen Verfassung,
in Großbritannien 1928 und in Frankreich 1944. Kein geringerer als Friedrich
Engels hat das Wahlrecht zum Deutschen Reichstag lobend hervorgehoben und
darin die Möglichkeit gesehen für die Teilhabe der Arbeiterschaft an der
Macht.
Ich belasse es bei diesen
beiden Beispielen zur Politik Otto von Bismarcks, und frage mich, was mit
den ständigen Selbstbezichtigungen zur deutschen Geschichte, denen die
historische Grundlage mangelt, erreicht werden soll.
George Clemenceau war als
französischer Staatsmann die treibende Kraft zum Versailler Friedensdiktat.
Zitat: „Es leben zwanzig Millionen Deutsche zuviel.“ Es geht hier nicht um
eine Gegenrechnung, auch von deutscher Seite könnten solche Zitate
beigebracht werden. Frankreich hatte George Clemenceau eine besondere Ehre
erwiesen, und einen Flugzeugträger nach ihm benannt. Dagegen gibt es gar
nichts einzuwenden. Warum sollten wir in Deutschland nicht im Gegenzug
Persönlichkeiten unserer Geschichte Ehre erweisen? Der Geist der Versöhnung
muss dennoch nicht darunter leiden.
Während Ihrer Kandidatur zur
Wahl des Bundespräsidenten sind Sie in einer N-TV-Sendung mit Kritik bedacht
worden, weil Sie sich zu Friedrich dem Großen geäußert hatten. Dieser
preußische König hat das Fundament gelegt zum Aufstieg Preußens als
Großmacht. In England war es Heinrich VIII., in Russland Peter der Große und
in Frankreich Ludwig XIV. Wenn wir die preußischen Könige Friedrich Wilhelm
I. und Friedrich II. daneben stellen, dann brauchen wir uns nicht
verstecken.
Mit meiner Internetseite hat
es eine besondere Bewandtnis, sie befasst sich vordergründig mit Ereignissen
zwischen den beiden Weltkriegen im vorigen Jahrhundert.
Die Politik der
entscheidenden Siegermächte des Ersten Weltkrieges hat Hitler in
auffallender Großzügigkeit alles gewährt, was sie zuvor dem demokratischen
Verfassungsstaat der Weimarer Republik und insbesondere demokratisch
orientierten Politikern verweigert hatten. Das ist die Kernthese meiner
Veröffentlichungen.
Über die Folgen meiner
Öffentlichkeitsarbeit habe ich der Französischen Botschaft in einem
Schreiben vom 7.Juni 2011 berichtet. Unterrichtet worden ist ebenfalls die
Botschaft der Russischen Föderation in einem Schreiben vom 9.Juni 2011.
Beide Schreiben werde ich Ihnen zusammen mit diesem Faxschreiben zusenden.
In einem Schreiben vom 5.
Juli 2011 an den Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert und einem
weiteren Schreiben vom 22.Juni 2011 an den Bundesminister für Verteidigung,
Thomas de Maiziere, habe ich die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik
Deutschland, Dr. Angela Merkel, der kriminellen Handlungen bezichtigt, so
wie der Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble in einer Fernsehsendung
am 24. Januar 2011 Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl ohne Umschweife der
kriminellen Handlungen bezichtigt hat.
Drei Beispiele und
Themenbereiche führe ich dazu an: Politik, Medien und allem voran die
Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzen meine Veröffentlichungen. Sie werden
als Orientierungsmaßstab sogar ausgenutzt. Darin sehe ich den Tatbestand
des Plagiats als erfüllt an. Im Rahmen der Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen, die
im Herbst 1990 zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben, mussten
sich die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik
gegenüber den Verhandlungspartnern Frankreich, Großbritannien, Russland und
den Vereinigten Staaten vertraglich verpflichten, Ereignisse, die in
Deutschland zur NS-Herrschaft geführt haben, aus dem Bewusstsein der
deutschen Öffentlichkeit fern zu halten. Das betrifft insbesondere meine
Veröffentlichungen im Internet, und die Bundeskanzlerin hat den genannten
vier Mächten, der polnischen Regierung sowie der israelischen Regierung
zugesichert, dafür Sorge zu tragen, damit der Inhalt meiner Internetseite
nicht in das Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit gelangt. Darum wagt es
auch niemand mir öffentlich argumentativ entgegen zu treten sowie ich offen
und öffentlich auftrete.
Es ist Professorinnen und
Professoren, die an deutschen Universitäten Geschichte lehren, durch
gesetzliche Bestimmungen untersagt, Seminare oder Vorlesungen über das
Münchener Abkommen oder den Hitler-Stalin-Pakt anzubieten. Diesen Beispielen
könnten viele andere hinzugefügt werden.
Damit ist der Weg zu einem
wirklichen Frieden und zu einer wirklichen Versöhnung in der
internationalen Staatengemeinschaft versperrt. Mit dieser Politik, die nicht
auf außenpolitischer Grundlage erzwungen worden ist, eröffnet die
Bundeskanzlerin Merkel den Siegermächten des Ersten und Zweiten Weltkrieges
und darüber hinaus der internationalen Staatengemeinschaft den Weg, alle
Schuld und Verantwortung in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft
ausschließlich auf Deutschland abzuwälzen. Weiter stützt sie sich mit ihrer
Politik auf die genannten Mächte, um sich im Innern machtpolitische Vorteile
zu verschaffen.
Ich kann mich auf
einschlägige und unumstößliche historische Fakten stützen, die
Bundeskanzlerin Merkel stützt sich mit ihrer Politik auf Geschichte
fälschende Darstellungen.
Über diese Zusammenhänge
habe ich die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der
Leyen, den Bundesumweltminister Norbert Röttgen, die CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag sowie zehn weitere Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU
informiert. Entsprechende Schreiben können auf meiner Seite im Internet und
dort der Themenleiste „CDU“ aufgerufen(gedownloadet) werden.
Meine politische Tätigkeit
wird behindert durch Intrigen gemeinster Art, die ohne weiteres kriminellen
Charakter tragen. Davon besonders betroffen ist meine Frau aus Togo. Nach
dem Grundsatz der Sippenhaftung wird die Familie meiner Frau in Togo von den
dortigen Machthabern bedroht und unter Druck gesetzt, dieser Druck wird
weiter gegeben an meine Frau und ihre Familienangehörigen in Deutschland.
Auf diese Weise wird meine Frau zu Handlungen gezwungen. Gestützt wird alles
aus der deutschen Politik heraus sowie von Behörden und Gerichten, die
meiner Frau auch bei gesetzeswidrigen Handlungen Rückhalt bieten.
Meine Frau und ich, wir sind
keine Ausnahme.
Ende April 2005 erfuhr die
Bundesrepublik Deutschland eine besondere Demütigung von den Machthabern in
Togo. Das Goethe-Institut und sein Umfeld wurden durch Brandanschlag völlig
zerstört, und alle Deutschen wurden aus dem Lande vertrieben. Die damalige
Bundesregierung und damit auch die Deutsche Botschaft zeigten sich
unterwürfig.
Im Februar 2008 hat
Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister Togo besucht, und im Juni
2009 wurde der Präsident der Republik Togo, Faure Gnassinggbé von
Bundespräsident Horst Köhler, der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem
Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, empfangen.
Die Bundeskanzlerin Angela
Merkel lässt sich ablichten mit dem Präsidenten der Republik Togo, Faure
Gnassingbé, und dem Präsidenten von Äthiopien, Meles Zenavi. Beide sind für
schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich.
Im Frühjahr 2009 war es dem
Präsidenten der Republik Guinea, Mossa Dadis Camera, vorbehalten, den
deutschen Botschafter Karl Prinz öffentlich vor laufenden Kameras zu
verhöhnen und zu demütigen, das Gleiche geschah einer Abordnung des
Deutschen Bundestages. Die Szenarien konnten bei Youtube als Video
betrachtet werden.
Das Herrschaftssystem des
Präsidenten Camera zeichnete sich aus durch bestialische Folterungen und
Massaker. Er ist inzwischen einem Attentat zum Opfer gefallen, was an den
geschilderten Tatbeständen nicht ändert. Er hatte eine umfangreiche
Ausbildung an Bildungseinrichtungen der Bundeswehr und Bundeswehrhochschulen
absolviert. Zitat. „Deutschland hat aus mir gemacht, was ich, was ich heute
bin.“
Der ehemalige Präsident von
Guinea ist keine Ausnahme, mehrere hundert afrikanische Absolventen von
Bundeswehrhochschulen und andere Bildungseinrichtungen der Bundeswehr
stellen das Erlernte in den Dienst afrikanischer Diktatoren.
international gesuchte
Kriegsverbrecher finden in Deutschland Unterschlupf, und nicht nur das, sie
agieren auch noch vom deutschen Territorium. So ist ein bestialisches
Massaker im Kongo von Deutschland aus gelenkt und befohlen worden.
Ich hätte es gut gefunden,
wenn Deutschland seine Einflussmöglichkeiten in anderer Weise genutzt hätte.
Der Geist, der so viel Unheil über Deutschland und die Welt gebracht hat,
verfügt immer noch über tiefe Wurzeln in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund ist
auch die Stimmenthaltung Deutschlands zur Libyen-Resolution im
Weltsicherheitsrat zu sehen. Zwischen dem Gadaffi- Clan in Libyen und dem
Gnassingbé- Clan in Togo bestehen seit Langem enge Beziehungen.
Ein weiterer Gesichtspunkt
ist in der Energiepolitik der Bundesregierung zu finden. Der Ausstieg auch
der Atomkraft ist unglaubwürdig, unaufrichtig und verantwortungslos. Auf dem
G8-Gipfel in St. Petersburg ist es Deutschland nahe gelegt worden, zur
Atomkraft zurück zu kehren. Der Vorschlag ist später von der EU in Brüssel
erneuert worden und danach sogar aus Kreisen der UNO. Deutschland hatte
einmal eine Spitzenstellung in der Atomtechnologie, bis irrationaler
Selbsthass alles zerstört hat. Dieser irrationale Selbsthass hat in der
deutschen Geschichte sein Gegenstück gefunden in einer irrationalen
Überheblichkeit.
Die Gefahren und
Herausforderungen, die mit der friedlichen Nutzung der Atomenergie verbunden
sind, hätten durch weiter gehende Forschung überwunden werden können. Die
Bundeskanzlerin ist Physikerin, sie weiß besser als viele andere, um was es
geht. Die Atomausstiegspolitik ist ein weiteres Beispiel dafür, wie deutsche
Positionen, die einen materiellen oder ideellen Wert darstellen, ohne Not
verschenkt und verschleudert werden. Noch nie ist die Gesellschaft der
Bundesrepublik Deutschland seit ihrem Bestehen so getäuscht und hintergangen
worden, wie mit den Argumenten der Kernkraftgegner.
Diese Politik hat
Auswirkungen auch auf die wirtschaftliche Entwicklung in Europa, der keine
gute Zukunft in Aussicht steht. Die „Rettungsschirme“ die aufgespannt worden
sind, um EU-Mitglieder vor dem Hagelschauer einer Schuldenpolitik zu
bewahren, bewegen sich mit ihrem Zahlenwerk im Billionenbereich. Die
Kapitalströme haben die Druckerpresse als Ursprung und Quelle,
Kapitalströme, die in keinem Staatshaushalt ausgewiesen, und somit auch
keiner parlamentarischen Kontrolle unterworfen sind. Damit ist jeder
Manipulation freier Lauf gelassen.
Wir sehen uns einer
wirtschaftlichen Entwicklung gegenüber, vergleichbar der Entwicklung
zwischen den beiden Weltkriegen im vorigen Jahrhundert.
Daher heißt es Obacht geben,
damit wir nicht im Supergau eines dritten Weltkrieges enden, dagegen wären
dann Tschernobyl und Fukushima nur als Mückenstiche anzusehen.
In meinem Schreiben vom
2.August 2010 an Sie habe ich auf die Notwendigkeit einer Reform der UNO
hingewiesen. Eine solche Reform ist unerlässlich, wenn die internationale
Staatengemeinschaft in den Herausforderungen, denen sie sich gegenüber
sieht, bestehen will.
In den letzten Tagen steht
das Blutbad in Norwegen im Mittelpunkt der öffentlichen Berichterstattung.
Der Attentäter wird in den Medien als ein „christlicher Fundamentalist“
beschrieben. Für mich ist das vorstellbar, ich habe aus Kreisen, die dieses
christliche Bekenntnis zum Inhalt haben leidvolle Erlebnisse erfahren.
Zuletzt im August vorigen Jahres in Zusammenhang mit den
Auseinandersetzungen um meine Ehefrau aus Togo.
Mit freundlichen Grüßen
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