Heinz Drews
Hamburg, den 31. März 2010
Trittauer Amtsweg 42
22179 Hamburg
Herrn
Dr. Horst Köhler
Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Zum Einstieg für das Anliegen, das ich ihnen
vortragen möchte, erlaube ich mir den Hinweis auf zwei Schreiben, die
jeweils am 11. März 2010 von mir an die Französische Botschaft und an
die Botschaft der Republik Togo ergangen sind.
In Zusammenhang mit
diesen beiden Schreiben steht ein Rechtsbegehren, das ich vor dem
Verwaltungsgericht Berlin angestrengt habe. Ein Schreiben an das
Verwaltungsgericht Berlin vom 26. März 2010 soll diesen Tatbestand
beleuchten.
Als Mitglied der SPD
habe ich mich am 22. März 2010 an den Bundesvorsitzenden der SPD, Herrn
Siegmar Gabriel, gewandt. In dem Schreiben sind weitere Tatbestände und
Zusammenhänge erkennbar gemacht. Es ist nicht meine Absicht Sie und das
Amt des Bundespräsidenten mit parteipolitischen Auseinandersetzungen zu
befassen, darum geht es, wie ersichtlich, in meinem Schreiben an den
SPD- Bundesvorsitzenden auch nicht.
Aus denselben
Beweggründen, wie sie in den oben genannten Informationen dargelegt
sind, habe ich am 2. Januar 2010 an die Apostolische Nuntiatur ein
Schreiben gerichtet, das am 7. Januar 2010 beantwortet worden ist.
Diesen Schriftwechsel habe ich dem Schreiben beigefügt, das am 25.
Januar 2010 von mir an Seine Heiligkeit, Papst Benedikt XVI., ergangen
ist.
Alle oben angeführten
Schreiben habe ich zu ihrer Information und mit der Bitte um
Kenntnisnahme des Inhalts als Ablichtungen beigefügt.
Dem Bundesaußenminister,
Herrn Dr. Guido Westerwelle, habe ich ebenfalls mehrfach mein Anliegen
vergeblich vorgetragen.
Meine Frau aus Togo und
ich erwarten ein Ende der Bedrohungen und Repressalien, denen wir und
die Familie in Togo und in Deutschland ausgesetzt sind.
Der Bundespräsident, die
Bundesregierung und das Auswärtige Amt sind in der Lage, diese Erwartung
zu erfüllen, wenn der politische Wille dazu bestünde.
Zu meiner Person möchte
ich noch einiges anfügen: Im März vorigen Jahres habe ich mein Studium
im Hauptfach Geschichte, den Nebenfächern Sozial- und
Wirtschaftsgeschichte und Theologie an der Universität Hamburg
erfolgreich abgeschlossen. Gegenwärtig arbeite ich an meiner
Dissertation.
Im Januar 2008, 2009 und
2010 habe ich zur Wahl zum Studierendenparlament kandidiert. Dazu habe
ich die Wahlzeitung zur Legislatur 2010/2011 beigefügt. Auf Seite 30 ist
meine Listenvorstellung ersichtlich, nebst drei von mir entworfenen
Flugblättern, worin eine von mir vertretene politische Tendenz
ausgewiesen ist. Ich wäre sehr dankbar, wenn diese Veröffentlichungen
auf ihr Interesse stießen.
Zwei der beigefügten
Flugblätter befassen sich mit wirtschaftspolitischen Themen.
Im August 1990 hatte ich
einen Schriftwechsel mit einem Botschaftsrat der Ständigen Vertretung
der DDR. Ich habe darin am Beginn des Prozesses zur Wiedervereinigung
gewarnt und auf politische und wirtschaftliche Fehlentwicklungen
hingewiesen, wie sie dann auch tatsächlich eingetreten sind. Der
Wiedervereinigungsprozess hat sich als schwerfällig und krisenanfällig
erwiesen. Diese Entwicklung war vorhersehbar.
Das gilt ebenso für die
Einführung des Euro. Kurz vor der Einführung des Euro habe ich
dazu Stellung genommen gegenüber der Französischen Botschaft und vor dem
Scheitern des Projektes gewarnt. Die Schieflage, in die der Euro jetzt
geraten ist, war vorhersehbar.
Meine zahlreichen
Veröffentlichungen haben zu einem lang andauernden Rechtsstreit geführt,
über den die Israelische Botschaft über einen längeren Zeitraum und
ausführlich informiert worden ist. Die israelische Haltung hat mir
Rückhalt und Zuversicht vermittelt, eine Haltung, die von deutscher
Seite leider ausgeblieben ist.
Mir sind oft Sympathien
zur rechten politischen Szene unterstellt worden, die grundlos und
haltlos sind. Ich könnte ja auch im Gegenzug wohl begründet mit solchen
Unterstellungen arbeiten. Das ist nicht meine Absicht, es führt zu
nichts, es führt in eine politische Sackgasse.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Drews Das
Schreiben ist beantwortet worden
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